Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung ist das Strukturprinzip einer demokratischen Ordnung und Ausdruck eines Rechtsstaates. Weltweit wird das Prinzip als konstitutiv für eine demokratische, Freiheit sichernde Entwicklung wahrgenommen. Autoritäre Staaten versuchen jedoch die Gewaltenteilung zu relativieren und die Regierungsmacht zu monopolisieren. Nicht nur in Ungarn und Polen, sogar in der Zentralmacht des Westens stellte sich seit 2016 die Frage, wie Gewaltenteilung erhalten werden kann. Die Erschütterung ...